LESERBRIEF: Gedanken zum aktuell laufenden SPD Mitgliederentscheid

Administrator (admin) on 21.02.2018

Spontan fällt mir hier der Song von Reinhard Mey ein - Sei wachsam  -  Besser kann man einen Aufruf kaum formulieren.   1996 entstanden und aktueller denn je.    

Song: https://www.youtube-nocookie.com/embed/BVpnrTkQqTI?rel=0

 

Über diesen >> Koalitionsvertrag  stimmen die SPD Mitglieder ab!

Für die Koalitionäre ist dieser Vertrag lt. eigenen Aussagen „der große Wurf“!

Es sind große Vorhaben, was alle Beteiligten immer wieder heraus stellen, um dem Bürger Gutes zu tun – was beschlossen wurde, ist leider ein: „EIN WEITER SO“!

Sehr, sehr vieles wurde im Koalitionsvertrag unter Vorbehalt gestellt mit: „wollen wir umsetzen“, „werden wir umsetzen“ und ganz viele Vorhaben finden Sie gar nicht mehr wieder:  Freigrenze /Solidaritätszuschlag  (61.000 € p.a.), Lobbyregister, Transparenzgesetz, Whistleblower-Schutz usw., die Vorhaben-Liste ließe sich beliebig fortführen.

Ein weiteres und ganz entscheidendes Beispiel: 

Die SPD Führung weiß genau welche Passagen in CETA unverantwortlich sind. So versprach sie den Genossen Änderungen an diesem Ermächtigungsvertrag für Konzerne zu erwirken, ehe die SPD dem CETA-Vertrag zustimmen würde:    http://www.frackingfreieshessen.de/index.php?page=Thread&threadID=7303

 

Doch dieses Änderungsversprechen war nur ein Trick, um den Genossen Sand in die Augen zu streuen. In der GroKo lobt die SPD jetzt CETA (ohne irgendwelche Abänderungen auch nur gefordert zu haben) als „zukunftsweisenden Vertrag“ und will ihm mit CDU/CSU zustimmen.

 

Stoppt eine Große Koalition mit solch einer Bilanz - z.B.:

 

• Ermöglichung der Privatisierung von Autobahnen und Schulgebäuden.
• Vorbereitung von den Konzernen dienenden Freihandelsabkommen wie CETA
• Verlängerung der Glyphosaterlaubnis
• menschenverachtende Gesetze (Gender-Mainstreaming, NetzDG, u.v.m.)

Ungezählte Male wird Europa im vorliegenden Koalitionsvertrag genannt, wissen „DIE“ überhaupt, wer und was Europa ist und haben sich einmal Gedanken darüber gemacht ?

 

EUROPA ist weder Lampedusa noch Brüssel!  >> PDF und Video

 

… da bleibt mir nur die hoffnungsvolle Botschaft von Dominique Venner: „Ich glaube an die spezifischen Eigenschaften der Europäer, die vorübergehend sich im Schlafe befinden“.

 

Heiner Kräling

59955 Winterberg

 

 

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