FREIE WÄHLER WINTERBERG & ORTSCHAFTEN

Info IFG NRW beim politischen Stammtisch

Administrator (admin) on 17.03.2018

Mitglieder der FW Winterberg wurden vom 1. Vorsitzenden über die Beantragung nach dem IFG NRW beim letzten politischen Stammtisch informiert.

Nach rund 5 Wochen Bearbeitungszeit

hat die Stadt Winterberg die beantragten Informationen nach dem IFG NRW unserem Mitglied Herrn Vielhaber nun zugänglich gemacht.

Diese Auskunft nach dem IFG NRW stellte Herr Vielhaber zum Abschluss/Ende des politischen Stammtisches alle Anwesenden vor. So blieb die Spannung über diese Auskunft bis zum Ende ALLEN erhalten.

Für die bedruckten 10 DIN A4 Seiten an Auskunft durch die Verwaltung der Stadt Winterberg inkl. CD mit verschlüsselter PDF wurden ihm 125 Euro in Rechnung gestellt.

Diese ausgehändigte Auskunft stellt den Haushaltsansatz für alle städtischen Gebäude für 2018 dar. Vielmehr war Herr Vielhaber davon ausgegangen die IST-Zahlen der städtischen Liegenschaften zu erhalten. Diese IST-Zahlen sollen zu einem späteren Zeitpunkt für das Kalenderjahr 2018 nachgefordert bzw. beantragt werden. Somit bekäme man eben halt später einen sehr guten Vergleich zwischen „SOLL und IST“ und wie Aussagekräftig die Auskunft nun tatsächlich war.

In der Auskunft stellte Herr Vielhaber fest, dass dort neben dem 700 T€ für den Umbau des Feuerwehrhauses in Winterberg im investiven Bereich zusätzlich 70 T€ im konsumtiven Bereich (bauliche Instandhaltung = Sanierungsmaßnahmen) veranschlagt worden sind. Noch in der Verwaltungsvorlage zur Verabschiedung des Haushaltes sprach die Verwaltung von maximalen Baukosten in Höhe von 700 T€.

Die Energiekosten für des Rathaus (ca. 49 000 Euro), sowie für die städtischen Schulen sind aus Sicht von Herrn Vielhaber sehr hoch: Grundschule Winterberg 60 000 Euro, Gymnasium Winterberg 103 000 Euro, Sekundarschule in Winterberg 56 000 Euro. Hier müsste man nachhaltig und langfristig überlegen wie hier Energiekosten ggf. eingespart werden könnten.

Als erklärungsbedürftig wurde von Ihm dargestellt, dass die Energiekosten des Oversum wegen höherer Besucherzahlen (so die Begründung der Stadt in der VV 007/2018, Ziffer II. u. VII.) gestiegen seien, denn geheizt werden müsse doch sowieso, unabhängig davon, ob sich 100 oder 300 Gäste pro Tag in Schwimmbad, Sauna, usw. befänden.

>> 23.01.18 Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz